Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Softwareprodukte (Stand 01.01.2005)
1 Begriffsbestimmung
Ausschließlich auf Grundlage dieser AGB überträgt die CLS InterService GmbH (im folgenden "CLS" genannt) das persönliche, nicht ausschließliche und nicht auf Dritte übertragbare Nutzungsrecht (im folgenden "Lizenz" genannt) an von ihr entwickelten Softwareprodukten auf natürliche oder juristische Personen (im folgenden "Kunde" genannt). Alle Urheberrechte an dem Softwareprodukt verbleiben bei CLS.
Nach Lizenzerwerb ist der Kunde berechtigt, das Softwareprodukt im Rahmen seiner Lizenz auf eigenen Rechnern zu nutzen. Zu diesem Zweck erhält der Kunde das Softwareprodukt sowie einen Lizenzschlüssel in maschinenlesbarer Form.
Der Kunde ist nicht berechtigt, das Softwareprodukts zu dekompilieren oder in anderer Weise zu Verändern. Dies gilt insbesondere für alle enthaltenen Schutz- und Copyright-Vermerke.
Der Kunde ist berechtigt, ausschließlich zu Sicherungszwecken eine Kopie der überlassenen Software zu erstellen. Eine Weitergabe der Sicherungsmedien an Dritte ist zur Nutzung nicht gestattet.
Alle Rechte an der Software einschließlich aller erstellten (Teil-)Kopien verbleiben bei CLS.
2 Lizenzerwerb
Auf der Basis einer schriftlichen Bestellung des Kunden liefert CLS das Softwareprodukt sowie einen zeitlich und vom Nutzungsumfang befristeten Lizenzschlüssel zu Installations- und Testzwecken in angemessener Frist.
Dem Kunden ist bekannt, dass das Softwareprodukt zu seiner Funktion das Vorhandensein von Softwareprodukten anderer Hersteller (u.a. Microsoft Windows, Microsoft Office) voraussetzt. Der Kunde erklärt, Inhaber entsprechender Softwarelizenzen zu sein.
Nach erfolgreicher Installation wird der Kunde die fällige Lizenzgebühr unverzüglich begleichen. Er erhält dann einen entsprechenden Lizenzschlüssels, der die Nutzung des Softwareprodukts im Rahmen der bestellten und nunmehr erworbenen Lizenz erlaubt.
3 Gewährleistung
CLS übernimmt die Gewähr im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für die Dauer von 6 Monaten nach Eingang der ersten Lizenzzahlung.
Ansprüche aus Mängelfolgeschäden sind in jedem Falle ausgeschlossen. Insbesondere haftet CLS nicht für Mängel oder Fehler, die auf falscher Handhabung des Softwareproduktes durch den Kunden zurückzuführen sind.
4 Softwarewartung
Für eine entsprechende Vergütung übernimmt CLS die Wartung des Softwareproduktes (im folgenden "Wartungsvertrag" genannt) die die kostenfreie Nutzung des CLS Supportmail-Dienstes sowie die kostenfreie Belieferung mit Software-Updates umfaßt.
Wartungsverträge haben grundsätzlich eine Laufzeit von einem Jahr und verlängern sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht drei Monate vor Ablauf durch eingeschriebenen Brief gekündigt werden. Zur Abdeckung des erhöhten Serviceaufwandes, der durch die zur Verfügung gestellten Erweiterungen an der Software entsteht, steigt die Wartungsgebühr nach Ablauf eines Wartungsjahres um 5%.
Der CLS Supportmail-Dienst wird innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Eingang der Anfrage entsprechende Lösungsvorschläge unterbreiten. Kosten für eventuell notwendige Telefonate trägt der Kunde.
CLS wird das Softwareprodukt beständig nach eigenem Ermessen weiterentwickeln. Es besteht jedoch weder Anspruch auf Updates innerhalb bestimmter Fristen noch auf die Weiterentwicklung des Softwareproduktes überhaupt.
Befindet sich der Kunde mit einer Rate der Wartungsgebühr in Verzug, kann CLS die Leistungen bis zur Zahlung auszusetzen.
5 Zahlung
Die Zahlung der Lizenzkosten ist Voraussetzung für die überlassung des endgültigen Schlüssels, der eine Nutzung der Software im Rahmen der erworbenen Lizenz ermöglicht.
Die Kosten eines Wartungsvertrages sind spätestens zum dritten Werktag des Beginns der Wartungsperiode im voraus fällig.
Alle Preise verstehen sich in Euro zzgl. der zum Zeitpunkt der Rechnungstellung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 
Verzug und Verzugsfolgen ergeben sich aus der EU-Richtlinie 2000/35/EG sowie § 284 ff BGB in der jeweils gültigen Fassung.
Der Kunde kann gegen Forderungen von CLS nicht aufrechnen, es sei denn, seine Gegenansprüche wurden rechtskräftig festgestellt oder von CLS anerkannt. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur mit Gegenansprüchen ausüben, die auf dem gleichen Rechtsverhältnis beruhen.
6 Datenschutz
CLS speichert während der Dauer der vertraglichen Beziehungen die Daten des Kunden in elektronischer Form gemäß geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.
7 Schlußbestimmungen
Für alle vertraglichen Beziehungen zwischen CLS und einem Kunden gelten ausschließlich diese AGB sowie deutsches Recht, auch wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat. Die Geltung des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Vereinbarungen gleich welcher Art sind nur in Schriftform bindend.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit dieses Vertrages im übrigen davon nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen sollten durch eine ihrer wirtschaftlichen Zwecksetzung am nächsten kommenden Regelung ersetzt werden.
Für alle sich aus diesem Vertrag oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebenden Rechststreitigkeiten ist der Gerichtsstand Bonn.
Home